Im Zuge von Ermittlungen zu möglichen Verwicklungen in Korruption, Einflussnahme und Rechtsbeugung im Bereich von Energieprojekten, hat António Costa, der Premierminister von Portugal seit 2015, am Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Diese Entscheidung wurde unmittelbar nach der Bekanntgabe einer separaten Untersuchung durch den Obersten Gerichtshof getroffen, die Costas Rolle bei der Vergabe von Lithium-Abbaulizenzen in Montalegre und Covas do Barroso sowie einem Projekt zur Produktion von grünem Wasserstoff in Sines beleuchtet.
Der Rücktrittsakt
Costa reichte seinen Rücktritt bei Präsident Marcelo Rebelo de Sousa ein, betonte jedoch, dass er dies im Interesse der Würde des Amtes und der demokratischen Institutionen tue. Er behauptete, nichts von den als verdächtig geltenden Handlungen gewusst zu haben, aber die alleinige Ankündigung der Untersuchung durch die Generalstaatsanwaltschaft zwinge ihn dazu, die Regierung zu verlassen. Sein Rücktritt, der vom Präsidenten akzeptiert wurde, stürzt das Land in eine politische Unsicherheit.
Hintergrund der Untersuchungen
Die Krise begann mit der morgendlichen Festnahme von Vítor Escária, dem Kabinettschef des Premierministers, und dem Unternehmer Diogo Lacerda Machado, einem engen Freund von Costa. Die Ermittlungen konzentrieren sich auf Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Lithium-Abbaulizenzen und grünem Wasserstoffprojekten. Durchsuchungen erstreckten sich auf Regierungsbüros, Ministerien und private Residenzen, was zu weiteren Festnahmen von hochrangigen Persönlichkeiten, darunter der Minister für Infrastruktur João Galamba, führte.
Politische Implikationen
Die politischen Auswirkungen des Rücktritts sind erheblich, und es wird erwartet, dass Präsident Rebelo de Sousa das Parlament auflöst und vorgezogene Wahlen ausrufen wird. Costa wird vorerst die Geschäfte weiterführen, betont jedoch, dass er nicht erneut als Kandidat antreten wird. Die Untersuchungen werfen auch Fragen über die Rolle anderer Regierungsmitglieder auf, was die Unsicherheit über die politische Zukunft Portugals verstärkt.
Schlussfolgerung
Der Rücktritt von António Costa markiert einen bedeutsamen Wendepunkt in der politischen Landschaft Portugals. Die Ermittlungen zu Korruption und Einflussnahme in energiebezogenen Projekten haben nicht nur das Vertrauen in die Regierung erschüttert, sondern auch die Möglichkeit von Neuwahlen auf den Tisch gebracht. Die kommenden Entwicklungen werden die politische Richtung des Landes maßgeblich beeinflussen.
Das portugiesische Parteiensystem wird seit vielen Jahren von den beiden großen Parteien Partido Socialista (PS) und Partido Social Democrata (PSD) dominiert. Mit der Wahl im Jahr 2022 stellten die beiden Parteien 192 der 230 Abgeordneten im Parlament.
Der Begriff Estado Novo (portugiesisch für Neuer Staat), auch Salazarismus genannt (salazarismo), war die Selbstbezeichnung der von António de Oliveira Salazar gegründeten „ständestaatlich“ orientierten autoritären Diktatur in Portugal zwischen Anfang der 1930er Jahre und 1974.
Am 25. April 1974 wurde sein Estado Novo von der Nelkenrevolution beendet. Die Übergangsregierung beendete den Portugiesischen Kolonialkrieg; die Kolonien wurden unabhängig. Obwohl seine Regierung eine Diktatur war, war Salazar bei Teilen der portugiesischen Bevölkerung auch Jahrzehnte nach seinem Tod noch populär.
Daher ging das Jahr 1139 als Gründungsjahr des portugiesischen Königreiches in die Geschichte ein. Afonso Henriques, der bis zu seinem Tod am 6. Dezember 1185 regierte, gilt als der erste König Portugals und begründete zugleich die Dynastie der portugiesischen Könige aus dem Hause Burgund.
Portugal ist eine semipräsidentielle Republik mit einem Regierungschef (Premierminister/in) und einem Staatsoberhaupt (Präsident/in) mit der Befugnis zur Ernennung des Premierministers und anderer Regierungsmitglieder. Das Land ist administrativ in 308 Kreise gegliedert, die in 3 092 Gemeinden unterteilt sind.
1143 erkannte Kastilien die portugiesische Unabhängigkeit an. Im selben Jahr verlegte Dom Afonso I. dann seine Hauptstadt von Guimaraes nach Coimbra. In Erinnerung an die Gründung des Königreiches Portugal steht noch heute an der Stadtmauer in Guimaraes geschrieben „Aqui nasceu Portugal“ (Hier wurde Portugal geboren).
Kinderlose Singles (Alleinstehende) in Portugal verdienen im Jahr 2022 brutto durchschnittlich rund 21.606 Euro. Vom Bruttojahreseinkommen mussten rund 3.703 Euro an Steuern und rund 2.377 Euro an Sozialversicherungsbeiträgen entrichtet werden, so dass am Ende ein Nettojahresverdienst von rund 15.526 Euro verbleibt.
Im Jahr 1820 wurde Portugal eine konstitutionelle Monarchie und 1910 wurde die Republik ausgerufen. Eine Militärdiktatur führte 1933 zum sogenannten "Estado Novo" (Neuer Staat). Die Nelkenrevolution stellte am 25. April 1974 die Demokratie wieder her.
Das Heer (Army) von Portugal verfügt über rund 13.350 aktive Soldat:innen und über rund 10.000 Reservist:innen. Die Statistik zeigt die Truppenstärke von Portugal nach Teilstreitkräften. Portugal ist Teil des Nordatlantikpakts NATO, einer politischen und militärischen Allianz aus 32 Mitgliedstaaten.
Portugal ist eine parlamentarische Republik. Nach der Nelkenrevolution vom 25. April 1974 und dem Ende der Salazar/Caetano-Diktatur erlangten die portugiesischen Kolonien in Afrika 1975 die Unabhängigkeit. Mit der Verfassung von 1976 wurde die Rückkehr zur Demokratie vollzogen.
Introduction: My name is Nathanael Baumbach, I am a fantastic, nice, victorious, brave, healthy, cute, glorious person who loves writing and wants to share my knowledge and understanding with you.
We notice you're using an ad blocker
Without advertising income, we can't keep making this site awesome for you.
